Wählen mit Wahlkarte – Allgemeines – Bundespräsidentenwahl 2016

Wahlkarten für den ursprünglich vorgesehenen Wahltermin am 2. Oktober 2016 konnten nicht für die Wiederholungswahl am 4. Dezember 2016 verwendet werden. Wer mit Wahlkarte wählen wollte, musste diese für die Wahl am 4. Dezember 2016 erneut beantragen, auch wenn er bereits für den ursprünglich vorgesehenen Wahltermin einen Antrag gestellt hatte.

Grundsätzlich musste jede wahlberechtigte Person, wenn sie wählen wollte, in dem ihr zugeteilten Wahllokal wählen. Wer jedoch am Tag der Wiederholungswahl voraussichtlich nicht dort wählen konnte, hatte Anspruch auf eine Wahlkarte. Diese muss mit Begründung beantragt werden. Gründe für die Beantragung einer Wahlkarte können etwa Ortsabwesenheit, gesundheitliche Gründe oder ein Auslandsaufenthalt (z.B. Urlaub) sein.

Wer eine Wahlkarte beantragt hatte, hatte folgende Möglichkeiten, bei der Wiederholung der Stichwahl der Bundespräsidentenwahl 2016 damit zu wählen:

• Sofort nach Erhalt der Wahlkarte per Briefwahl im Inland:
  • Übermittlung an die Bezirkswahlbehörde (z.B. per portofreiem Postversand oder Abgabe der Wahlkarte direkt bei der Bezirkswahlbehörde) bis zum 4. Dezember 2016, 17 Uhr
• Sofort nach Erhalt der Wahlkarte per Briefwahl im Ausland:
  • Übermittlung an die Bezirkswahlbehörde (z.B. per portofreiem Postversand oder Abgabe der Wahlkarte bei einer österreichischen Vertretungsbehörde, z.B. Botschaft, Konsulat, oder einer österreichischen Einheit)
• Am Wahltag:
  • In jedem Wahllokal durch Stimmabgabe in der Wahlzelle (Wahlkarte musste dazu unbedingt unbenützt mitgebracht und der Wahlleiterin/dem Wahlleiter übergeben werden)
  • Durch Abgabe der bereits ausgefüllten und zugeklebten Wahlkarte (Stimmabgabe durch Briefwahl):
    • In jedem Wahllokal während der Öffnungszeiten
    • Bei jeder Bezirkswahlbehörde bis 17 Uhr
    • Die Abgabe der ausgefüllten und zugeklebten Wahlkarte konnte auch durch eine andere Person erfolgen.
  • Vor einer besonderen Wahlbehörde ("fliegende Wahlkommission") auf Antrag, z.B. bei Geh- oder Transportunfähigkeit oder Aufenthalt in einem Krankenhaus

Auslandsösterreicherinnen/Auslandsösterreicher, die im Ausland wählen, benötigen für die Stimmabgabe immer eine Wahlkarte. Statt diese an die Bezirkswahlbehörde zu schicken, kann sie bis zum sechsten Tag vor dem Wahltag auch bei einer österreichischen Vertretungsbehörde (z.B. Botschaft, Konsulat) oder bei einer österreichischen Einheit abgegeben werden. Vertretungsbehörden außerhalb des EWR oder außerhalb der Schweiz müssen die Wahlkarte schon bis zum neunten Tag vor dem Wahltag erhalten. Werden Wahlkarten nach diesen Terminen abgegeben, werden diese nur dann an die zuständige Bezirkswahlbehörde weitergeleitet, wenn ein rechtzeitiges Einlangen bei dieser gewährleistet ist.

Die Kosten für das Porto trägt immer der Bund, unabhängig davon, ob die Wahlkarte im Inland oder im Ausland aufgegeben wird.

Weiterführende Links

• Online-Wahlkartenantrag
• Bundespräsidentenwahl 2016 (BMI)